„Corona-Proteste“ und die extreme Rechte. Aspekte des Demonstrationsgeschehens im Land Brandenburg 2020 und 2021

„Corona-Proteste“ und die extreme Rechte – Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle; Potsdam, Mai 2022, Ausgabe 10 (PDF-Dokument)

Diese Ausgabe der „Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle“ ist den brandenburgischen Ausformungen der Protestbewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in 2020 und 2021 gewidmet.

Die Proteste erreichten eine Größenordnung, die es in dieser Form in der Geschichte des heutigen Landes Brandenburg noch nicht gegeben hat. Verschwörungserzählungen, Rechtsextremismus und Antisemitismus waren in dieser Bewegung von Beginn an präsent und wurden zu prägenden Merkmalen.

In der Ausgabe wird das Protestgeschehen in seiner Entstehung und seiner Entwicklung beschrieben, die spezifische Gestalt der Bewegung in Brandenburg herausgearbeitet und schließlich in einen Zusammenhang mit den Konjunkturen der rechtsextremen Politik in Brandenburg in den vergangenen Jahren gestellt. Genauere Blicke werden auf Bewegungsakteure wie Telegram-Gruppen, Neonazis und die Parteien AfD und Die Basis gerichtet sowie beispielhaft drei lokale Protestmobilisierungen beschrieben.

Methodische Anmerkung zur Zählung der Proteste

Erfasst wurden alle Straßenmobilisierungen, die in den Jahren 2020 und 2021 im Land Brandenburg stattfanden und die zur Corona-Protestbewegung gezählt werden können. Proteste zum Thema, die keine Verbindung zu dieser Bewegung aufwiesen – etwa von Interessenvertretungen der Gastronomie – wurden dementsprechend nicht berücksichtigt. In die Zählung gingen ferner nur Proteste ein, die eine Bagatellgrenze von drei Teilnehmenden überschritten.

Die Erfassung stützte sich auf eine Auswertung öffentlich verfügbarer Quellen. Als besonders relevant erwiesen sich die Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen der Abgeordneten Andrea Johlige im Brandenburger Landtag, aus denen sich die Sicht der Landesregierung beziehungsweise die polizeiliche Erfassung des Protestgeschehens nachvollziehen lassen (Dokumente 7/1356, 7/1959, 7/2785, 7/3556, 7/3978, 7/4860, 7/4987). Daneben wurden Aufrufe und Berichte auf Internet- und Facebook-Seiten sowie von Telegram-Kanälen der veranstaltenden Initiativen erfasst sowie Presseartikel, Polizeimeldungen und Berichte zivilgesellschaftlicher Gruppen. Soweit vorhanden wurden die entsprechenden Aufrufe, Berichte und Dokumentationssplitter (etwa auf YouTube eingestellte Videos von Redebeiträgen) digital abgespeichert.

Die Ergebnisse der Auswertung wurden in eine Datenbank eingepflegt und analysiert. Bis auf wenige Ausnahmen ließen sich so die Rahmendaten – also Ort, Datum, Motto – rekonstruieren. Von einer geringen Unschärfe bei der Erfassung ist dennoch auszugehen. Beispielsweise wurden manche Kleinveranstaltungen nicht öffentlich bekannt oder nur mit unvollständigen und fehlerhaften Angaben.

Die Teilnahmezahlen sind im Regelfall, gerade bei größeren Veranstaltungen, als Näherungswerte zu verstehen. Lagen zu einer Veranstaltung aus unterschiedlichen Berichten mehrere, voneinander abweichende Teilnehmerzahlen vor, wurde behelfsweise ein Mittelwert gebildet. Divergierende Teilnahmezahlen sind in der Protestforschung ein regelmäßig auftretendes Phänomen, da die Zahlen einerseits oft von politischen Interessen beeinflusst sind – Veranstaltende neigen zur Angabe von höheren Zahlen als andere –, und andererseits eine genaue Zählung technisch schwierig ist.